Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs strebten die westeuropäischen Länder eine enge politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit am. Ein gemeinsamer Markt und enge Handelsbeziehungen, so die Idee, sollten zukünftige Kriege verhindern und den Wohlstand fördern.

Im Jahr 1957 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet: Mit ihr wurden die Grundlagen für einen gemeinsamen europäischen Markt geschaffen und im Vertrag von Rom der Ordnungsrahmen für einen gemeinsamen europäischen Binnenmarkt festgelegt. In den folgenden Jahrzehnten wurde die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiterentwickelt. Institutionen wie die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof stellen sicher, dass freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr und freier Personenverkehr – die vier Grundfreiheiten der Europäischen Union – gesichert sind.

Die zunehmende politische Zusammenarbeit der EU-Staaten bringt neben allen positiven Effekten Diskussionen mit sich, wie die Aufgaben und Kompetenzen zwischen der EU und den Nationalstaaten verteilt sein sollen. Nach dem Subsidiaritätsprinzip , soll die EU als gemeinschaftliche Organisation nur dann eine Aufgabe übernehmen, wenn dies zur Erreichung gemeinsamer Ziele erforderlich ist. Welche Aufgaben sind besser bei den Nationalstaaten oder am Beispiel Deutschlands bei den Bundesländern zu bearbeiten? Und welche Kompetenzen sind besser auf der europäischen Ebene angesiedelt? Diese Fragen sind nicht leicht zu beantworten, zumal die europäischen Länder mit unterschiedlichen politischen Traditionen verschiedene Antworten darauf geben.

Im Umgang mit der EU-Schuldenkrise, die 2008/2009 begann, wurde dies einmal mehr deutlich. Gesamteuropäische Rettungsmaßnahmen für die europaweite Krise mussten im politischen Prozess mühsam ausgehandelt werden. Dabei wurde beispielsweise in Griechenland, das mit am stärksten von der Krise betroffen war, Kritik an den geforderten Strukturreformen und besonders an den geforderten Sparmaßnahmen laut. Durch Einsparungen im Staatshaushalt, sinkende Löhne und sinkende Exportpreise soll ein Land wieder international wettbewerbsfähig werden, doch damit ebenfalls verbundene Kürzungen von Sozialausgaben und Renten sind politisch häufig sehr umstritten. Da Forderungen nach solchen Strukturreformen auch von deutschen Ordnungsökonomen erhoben wurden, gaben manche Politiker Deutschland mit seiner ordnungspolitischen Tradition eine Mitschuld an den als „Austeritätspolitik“ kritisierten Kürzungen.

Europa befindet sich seit einigen Jahren in einer Identitätskrise, was sich nicht zuletzt in den Stimmenzuwächsen für populistische Parteien niederschlägt. Stimmen werden laut, die eine Stärkung der Nationalstaaten fordern.

BENÖTIGT DIE EUROPÄISCHE UNION NEUE IMPULSE UND IDEEN?

Sollten diese stärker als bisher den Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerinnen und Bürger entsprechen?

Und wer entscheidet darüber, wessen Bedürfnisse und Wünsche verfolgt werden sollen?

Unter anderem vor diesen Fragen steht die EU heute. Ein mögliches Zukunftsprojekt, um Europa zu stärken, könnte die Entwicklung einer europäischen ökologisch-sozialen Marktwirtschaft sein.

Im vergangenen Jahr wurde in der Europäischen Union weniger auf fossile Brennstoffe gesetzt als im Jahr 2019. 

Aus Embers Global Electricity Review 2021 geht hervor, dass 2020 circa 20 % weniger Strom aus Kohlekraftwerken verbraucht wurde.

Auch Kernenergie sowie Gas und Öl verzeichnen einen deutlichen Rückgang für das Jahr 2020, was vor allem auf den verringerten Output der Kernkraftwerke zurückzuführen ist. 

Quelle: Statista.